Wann entsteht betriebliche Übung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann entsteht betriebliche Übung?
2. Was ist betriebliche Arbeitszeit?
3. Was bedeutet Ausschluss der betrieblichen Übung?
4. Wo stehen Regelungen zur Arbeitszeit?

Wann entsteht betriebliche Übung?

Die Leistung wird also „einfach so“ gewährt, d.h. ohne diesbezügliche Rechtsgrundlagen oder Vereinbarungen. Hier nimmt die Rechtsprechung an, dass nach einer über mindestens drei Jahre lang wiederholten Zahlung in gleichförmiger Weise eine betriebliche Übung entstanden ist.

Was ist betriebliche Arbeitszeit?

Der Begriff der betrieblichen (betriebsüblichen) Arbeitszeit steht für den zeitlichen Rahmen und der Verteilung der Arbeitszeit auf einzelne Zeitabschnitte, die für die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung der verschiedenen Arbeitnehmer oder Arbeitnehmergruppen des Betriebs maßgeblich sind (BAG v.

Was bedeutet Ausschluss der betrieblichen Übung?

Eine betriebliche Übung kann nur dann entstehen, wenn der Arbeitnehmer aus dem Verhalten seines Arbeitgebers auf einen Rechtsbindungswillen schließen darf. ... Also muss sich der Arbeitgeber so verhalten, dass der Arbeitnehmer diesen Schluss nicht ziehen darf.

Wo stehen Regelungen zur Arbeitszeit?

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen (§ 2 Abs. 1 ArbZG). In § 3 ArbZG ist die Höchstgrenze für die tägliche Arbeitszeit festgelegt. Hier ist geregelt, dass die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer 8 Stunden nicht überschreiten darf.