Was ist das Bereinigungsgesetz?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist das Bereinigungsgesetz?
2. Wie wird ein Gesetz aufgehoben?
3. Was bedeutet besatzungsrecht?

Was ist das Bereinigungsgesetz?

Durch die Bereinigungsgesetze ist bei einigen Gesetzen der Geltungsbereich aufgehoben worden. Somit sind diese Gesetze ungültig und dürfen nicht angewendet werden. ... Das OWIG besitzt auch keinen Geltungsbereich mehr.

Wie wird ein Gesetz aufgehoben?

Mit Rechtsbereinigungsgesetzen werden Gesetze aufgehoben, die nur befristet galten oder aus anderen Gründen für heutige Sachverhalte keine Bedeutung mehr haben. Eine Änderung der Rechtslage tritt dadurch weder für frühere noch für heute bestehende Rechtsverhältnisse ein.

Was bedeutet besatzungsrecht?

Besatzungsrecht (auch Okkupationsrecht) ist das Recht, das ein oder mehrere Besatzungsmächte (Okkupanten) in Bezug auf ein besetztes Gebiet haben (Recht des Okkupanten) oder setzen (vom Okkupanten gesetztes Recht).