Wird Pflegegeld auf den Unterhalt angerechnet?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wird Pflegegeld auf den Unterhalt angerechnet?
2. Wird Pflegegeld bei Scheidung angerechnet?
3. Ist Pflegegeld Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen?

Wird Pflegegeld auf den Unterhalt angerechnet?

Sofern das Pflegegeld der Pflegeversicherung an eine Pflegeperson weitergeleitet wird, bleibt dieses bei der Ermittlung von Unterhaltsansprüchen und Unterhaltsverpflichtungen der Pflegeperson unberücksichtigt.

Wird Pflegegeld bei Scheidung angerechnet?

Das Pflegegeld wirkt sich nicht mindernd aus. Es wird zwar erwartet, dass die geschiedene Ehefrau ansonsten ihren Unterhaltsbedarf durch eigene Einkünfte sicherstellen kann, jedoch ist der Pflegebedürftige (Schwiegervater) mit dem Unterhaltspflichtigen (Sohn/geschiedener Ehemann) in gerader Linie verwandt (§ 1589 BGB).

Ist Pflegegeld Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen?

Das von ihr bezogene Pflegegeld für die beiden Pflegetöchter sei als ihr Einkommen zu berücksichtigen, soweit der ihr gewährte Betrag den für den Unterhalt der Pflegekinder erforderlichen Betrag übersteige und damit als Anerkennung der Betreuung und der erzieherischen Bemühungen der Pflegeperson diene.