Warum einstweilige Verfügung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Warum einstweilige Verfügung?
2. Kann eine einstweilige Verfügung verlängert werden?
3. Wer stellt einstweilige Verfügung zu?
4. Kann man eine einstweilige Verfügung zurück ziehen?
5. Was versteht man unter einstweilige Verfügung?
6. Was genau ist eine einstweilige Verfügung?
7. Was kostet ein Gewaltschutzverfahren?

Warum einstweilige Verfügung?

Mit einer einstweiligen Verfügung sorgen Sie für vorläufigen Rechtsschutz – und zwar immer dann, wenn besondere Eilbedürftigkeit besteht. „Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn Sie gerade erst von einer Rechtsverletzung Kenntnis erlangt haben“, erklärt der Freiburger Rechtsanwalt Dr. Lukas Kalkbrenner.

Kann eine einstweilige Verfügung verlängert werden?

die Verlängerung der Anordnung. Die einstweilige Anordnung vom ist noch bis zum wirksam. (Wenn die Einstweilige Anordnung ausgelaufen ist, ist eine Verlängerung nicht möglich, ggfs. muss ein neuer Antrag nach dem Gewaltschutzgesetz gestellt werden.)

Wer stellt einstweilige Verfügung zu?

Das Gericht erlässt eine einstweilige Verfügung bzw. einstweilige Anordnung nur auf Antrag von Betroffenen oder deren Anwalt. Damit Sie vor Gericht eine Verfügung oder Anordnung erwirken können, müssen Sie begründen, warum diese dringend notwendig ist.

Kann man eine einstweilige Verfügung zurück ziehen?

Der Antragsteller kann den Verfügungsantrag bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens zurücknehmen, auch noch und in der Berufungsinstanz. Eine Einwilligung des Antragsgegners ist auch nach mündlicher Verhandlung – anders als im Klageverfahren (§ 269 Abs. 1 ZPO) – nicht erforderlich.

Was versteht man unter einstweilige Verfügung?

1. Zivilprozess: vorläufige gerichtliche Anordnung (1) zur Sicherung von Ansprüchen sowie (2) zur Regelung eines streitigen Rechtsverhältnisses. ... Arbeitsrecht: Sowohl individualrechtliche als auch kollektivrechtliche Ansprüche können bei Eilbedürftigkeit durch einstweilige Verfügung gesichert werden.

Was genau ist eine einstweilige Verfügung?

Was ist eine einstweilige Verfügung? Die einstweilige Verfügung stellt eine Form des vorläufigen Rechtsschutzes dar und ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) in den §§ 935 ff. geregelt. Sie wird auf Antrag von dem zuständigen Gericht erlassen, die Parteien werden als „Antragsteller“ und „Antragsgegner“ bezeichnet.

Was kostet ein Gewaltschutzverfahren?

Für das Hauptsacheverfahren beträgt der Verfahrenswert 3.000 €, daraus errechnen sich 178 € Gerichtskosten und 586,08 € Anwaltskosten. Bei einem einstweiligen Anordnungsverfahren ist der Verfahrenswert auf 1.500 € halbiert, so dass 97,50 € Gerichts- und 336,18 € Anwaltskosten entstehen.