Was bedeutet Eigenbedarf bei Drogen?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet Eigenbedarf bei Drogen?
2. Kann man Eigentum an Drogen haben?
3. Kann man Eigentum an illegalen Sachen haben?
4. Sind Drogen verkehrsfähig?
5. Sind Drogen Sachen?

Was bedeutet Eigenbedarf bei Drogen?

Im Saarland und in Thüringen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gelten bis zu 10 Gramm als „geringe Menge“ und in Berlin sogar bis zu 15 Gramm.

Kann man Eigentum an Drogen haben?

Der Hersteller kann das kraft Gesetzes formal erworbene Eigentum an Drogen ohne behördliche Ausnahmegenehmigung nicht durch Rechtsgeschäft wirksam übertragen (§ 134 BGB, §§ 29 ff. BtMG).

Kann man Eigentum an illegalen Sachen haben?

Dementsprechend ist es auch belanglos, welche Vorstellungen der Täter über die Person des Eigentümers hat; es genügt, dass er weiß, dass die Drogen nicht in seinem Alleineigentum stehen und nicht herrenlos sind. bb) Demgegenüber räumt Schmitz (aaO) zwar ein, dass auch an illegalen Drogen Eigentum bestehen könne.

Sind Drogen verkehrsfähig?

Das BtMG unterscheidet zwischen nicht verkehrsfähigen und verschreibungspflichtigen, verkehrsfähigen Betäubungsmitteln. Der Besitz, Handel und insbesondere das Inverkehrbringen von Drogen sind strafbar. Der Konsum ist dagegen nicht strafbar.

Sind Drogen Sachen?

Der Bundesgerichtshof hat auch illegal besessene Drogen in seiner bisherigen Rechtsprechung ohne nähere Begründung als taugliche Objekte für Eigentumsdelikte wie Diebstahl nach § 242 StGB oder Raub nach § 249 StGB angesehen (vgl. BGH NJW 1982, 708; 1982, 1337 f.).