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Inhaltsverzeichnis:
- Was ist ein Notfristattest?
- Wie lange dauert Rechtskraftvermerk?
- Wer erteilt eine vollstreckbare Ausfertigung?
- Bei welchen Urteilen ist eine Sicherungsvollstreckung möglich?
- Wann kommt der Scheidungsbeschluss mit Rechtskraftvermerk?
Was ist ein Notfristattest?
Das Notfristzeugnis auch Notfristattest genannt, erbringt den Nachweis, dass gegen eine rechtskraftfähige Entscheidung innerhalb der Notfrist ein Rechtsmittel (bzw. Einspruch oder Rüge, § 321a ZPO) nicht eingelegt worden ist.Wie lange dauert Rechtskraftvermerk?
Wer erteilt eine vollstreckbare Ausfertigung?
(2) Die vollstreckbare Ausfertigung wird von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Gerichts des ersten Rechtszuges und, wenn der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erteilt.Bei welchen Urteilen ist eine Sicherungsvollstreckung möglich?
Zulässig ist die Sicherungsvollstreckung im Falle der Verurteilung des Schuldners zu einer Leistung von Geld und wenn das Urteil nach §§ 709, 712 Abs. 2 S. 2 ZPO gegen Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar erklärt worden ist oder nach § 709 S.Wann kommt der Scheidungsbeschluss mit Rechtskraftvermerk?
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