Was bedeutet StGB 316?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet StGB 316?
2. Wer hat das StVG erlassen?
3. Wo gilt das StVG?

Was bedeutet StGB 316?

Wegen Trunkenheit im Verkehr macht sich gemäß § 316 StGB strafbar, wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Konsums alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht dazu in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen.

Wer hat das StVG erlassen?

Reichsverkehrsminister Freiherr von Eltz-Rübenach Die erste Rechtsverordnung, die den Begriff Straßenverkehrs-Ordnung im Titel führte, war die am 28. Mai 1934 von Reichsverkehrsminister Freiherr von Eltz-Rübenach erlassene Reichs-Straßenverkehrs-Ordnung, beruhend auf §§ 6 und 27 des Gesetzes über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Mai 1909.

Wo gilt das StVG?

Alle Ordnungsvorschriften des Straßenverkehrsrechts (StVG, StVO, StVZO) können wegen ihrer spezifischen Ordnungsfunktion nur auf öffentlichen Straßen und Verkehrsflächen Geltung beanspruchen. Auf privatem Gelände haben sie keine direkte Geltung, sofern der private Flächeneigentümer dies nicht will.