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Inhaltsverzeichnis:
- Welche Schenkungen sind einem Betreuer rechtlich gestattet?
- Was bedeutet Schenkungen in dem Rahmen vornehmen der einem Betreuer rechtlich gestattet ist?
Welche Schenkungen sind einem Betreuer rechtlich gestattet?
Schenkungen, durch die einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprochen wird, kann der Betreuer namens des Betreuten machen (§ 1804 Satz 2 BGB). Darunter fallen Geschenke zu Geburtstagen, Weihnachten, Verlobung, Hochzeit, Examen usw. an nahe Angehörige.Was bedeutet Schenkungen in dem Rahmen vornehmen der einem Betreuer rechtlich gestattet ist?
Der Betreuer unterliegt dem Schenkungsverbot Das Gesetz untersagt es dem Betreuer Vermögen des Betreuten zu verschenken. Natürlich darf er – wenn es dem Wunsch des Betreuten entspricht – Gelegenheitsgeschenke machen. Aber nicht mehr. Die Geschenke müssen den „Lebensverhältnissen“ des Betreuten entsprechen.auch lesen
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