Was sind Satzungen und Verordnungen?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was sind Satzungen und Verordnungen?
2. Was ist der Unterschied zwischen einer Verordnung und einem Gesetz?
3. Warum gelten Verordnungen und Satzungen nicht als echte Gesetze?
4. Was macht eine Satzung?
5. Was steht in Satzungen?

Was sind Satzungen und Verordnungen?

Satzungen sind Rechtsnormen, die von einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten) zur Regelungen ihrer Angelegenheiten erlassen werden. Sie sind daher weniger auf den Gesetzesvollzug angelegt. Auch Satzungen sind wie Verordnungen abgeleitete Rechtsnormen.

Was ist der Unterschied zwischen einer Verordnung und einem Gesetz?

Gesetze werden vom Parlament, der Legislative, gemacht. Eine Verordnung aber wird durch die ausführende Gewalt, durch die Verwaltung erlassen. Dieser Unterschied ist bedeutsam. Gesetze legen fest, was passieren soll, Verordnungen legen fest, wie Gesetze umgesetzt werden sollen.

Warum gelten Verordnungen und Satzungen nicht als echte Gesetze?

Rechtsverordnungen und Satzungen sind ebenfalls zumeist materielle Gesetze. Sie sind aber keine förmlichen Gesetze, weil ihr Urheber nicht Bundestag und Bundesrat sind, nicht die Legislative ist, sondern die Exekutive.

Was macht eine Satzung?

„Unter einer Satzung versteht man gemeinhin Rechtsvorschriften, die von einer dem Staat eingeordneten juristischen Person des öffentlichen Rechts im Rahmen der ihr gesetzlich verliehenen Autonomie mit Wirksamkeit für die ihr angehörigen und unterworfenen Personen erlassen werden. Satzungen sind objektives Recht.

Was steht in Satzungen?

„Unter einer Satzung versteht man gemeinhin Rechtsvorschriften, die von einer dem Staat eingeordneten juristischen Person des öffentlichen Rechts im Rahmen der ihr gesetzlich verliehenen Autonomie mit Wirksamkeit für die ihr angehörigen und unterworfenen Personen erlassen werden. Satzungen sind objektives Recht.