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Inhaltsverzeichnis:
Was ist ein Billigkeitsurteil?
Das Gesetz erwähnt den Begriff der Billigkeit recht häufig, so etwa in den § 315, § 319, § 571, § 2048 BGB oder § 91a, § 495a ZPO. ... Sie ist ein der Gerechtigkeit widersprechendes Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung und eine Zwischenstufe zwischen billigem Ermessen und Willkür.Was sind Billigkeitserwägungen?
Es handelt sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und durch Anwendung allgemeiner Grundprinzipien des Rechts ausgelegt wird. Oftmals ist die Milderung von Härten durch eine strikte Anwendung der Gesetze die Folge und auch das Ziel von Billigkeitserwägungen.auch lesen
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