Was hat die AfD gemacht?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was hat die AfD gemacht?
2. Was ist verfassungsfeindlich?
3. Wann gab der rechtsradikale Flügel der AfD eigentlich seine Auflösung bekannt?
4. Wie wird die als offen rechtsextrem eingestufte Gruppierung in der AfD genannt?
5. Was versteht man unter einer wehrhaften Demokratie?
6. Was heißt freiheitlich demokratische Grundordnung?
7. Was bedeutet Prüffall beim Verfassungsschutz?

Was hat die AfD gemacht?

Die AfD vertritt in der Geschlechterpolitik konservativ-antifeministische Positionen und lehnt Gleichstellungspolitik sowie Gender-Mainstreaming ab. Dabei stützt sie sich unter anderem auf christlich-fundamentalistische und völkische Vorstellungen.

Was ist verfassungsfeindlich?

Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten. In seinem Verbotsurteil gegen die SRP hat das Bundesverfassungsgericht 1952 die Mindestprinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik definiert.

Wann gab der rechtsradikale Flügel der AfD eigentlich seine Auflösung bekannt?

Bei der Landtagswahl in Thüringen 2019, in der er erneut als Spitzenkandidat der AfD antrat, wurde die AfD unter seiner Führung die zweitstärkste Kraft. Mit der „Erfurter Resolution“ (März 2015) begründete Höcke die rechtsextreme AfD-Strömung Der Flügel mit.

Wie wird die als offen rechtsextrem eingestufte Gruppierung in der AfD genannt?

Der Flügel war der Name einer Gruppierung innerhalb der Partei Alternative für Deutschland (AfD), in der sich völkisch-nationalistische und rechtsextreme Kräfte um den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke sammeln.

Was versteht man unter einer wehrhaften Demokratie?

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland wird vom Bundesverfassungsgericht als streitbare, wehrhafte Demokratie bezeichnet. In ihr wird die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) geschützt. Sie kann nicht auf legalem Weg oder durch Mehrheitsbeschlüsse aufgehoben werden.

Was heißt freiheitlich demokratische Grundordnung?

Bezeichnung für die obersten Grundwerte der Demokratie in Deutschland. Damit ist die demokratische Ordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien [Art. ... 20 GG] und oberste Grundwerte gelten, die unantastbar sind.

Was bedeutet Prüffall beim Verfassungsschutz?

Prüf- und Verdachtsfall Die anschließende Prüfungsphase wird Prüffallbearbeitung genannt, die Bestrebung gilt als Prüffall. Der Verfassungsschutz ist gehalten, sich zunächst ausschließlich durch offen und jedermann zugängliche Quellen ein Bild von einer Bestrebung zu machen.