Was ist das Entschließungsermessen?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist das Entschließungsermessen?
2. Welche Arten von Ermessen gibt es?
3. Kann Ermessensspielraum?
4. Was heißt nach eigenem Ermessen?
5. Was versteht man unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit?
6. Ist das in Ihrem ermessen?
7. Wann Beurteilungsspielraum?
8. Was versteht man unter Ermessensreduzierung auf Null?

Was ist das Entschließungsermessen?

Als "Entschließungsermessen" wird das Recht einer Behörde bezeichnet, bei Vorliegen eines Tatbestands tätig werden zu können. Wenn einer Behörde ein Entschließungsermessen zusteht, so muss sie zunächst entscheiden, ob sie überhaupt tätig werden will.

Welche Arten von Ermessen gibt es?

Arten von Ermessen

• Entschließungsermessen. Die Behörde befindet darüber, ob sie überhaupt tätig werden will (sog. ...
• Auswahlermessen. ...
• Ermessensnichtgebrauch. ...
• Ermessensüberschreitung. ...
• Ermessensfehlgebrauch.

Kann Ermessensspielraum?

Die Ausübung von Ermessen kann auf zwei unterschiedliche Arten erfolgen. Zum einen kann der Verwaltung Ermessen eingeräumt werden zu entscheiden, ob sie im konkreten Fall überhaupt tätig werden soll oder nicht. In diesem Fall spricht man von sogenanntem Entschließungsermessen.

Was heißt nach eigenem Ermessen?

eigenmächtig · eigenverantwortlich · eigenwillig · nach eigenem Ermessen · nach eigenem Gutdünken · nach (seinen) eigenen Regeln · ohne Genehmigung · ohne (erst) um Erlaubnis zu bitten · ohne (erst) um Erlaubnis zu fragen · unbefugt(erweise) · unerlaubterweise · auf eigene Faust (ugs.)

Was versteht man unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit?

Definition. Verhältnismäßigkeit verlangt, dass jede Maßnahme, die in Grundrechte eingreift, einen legitimen öffentlichen Zweck verfolgt und überdies geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn („angemessen“) ist.

Ist das in Ihrem ermessen?

Ermessensangelegenheit · in jemandes Ermessen liegen · Ermessenssache (ugs.) · (etwas) kann (jemand) so oder so entscheiden (ugs.) Assoziationen: Entscheidungsrahmen · Entscheidungsspielraum · Ermessensspielraum · ...

Wann Beurteilungsspielraum?

In der Rechtswissenschaft wird von einem Beurteilungsspielraum gesprochen, wenn der Gesetzgeber der Exekutive eine eigenständige Entscheidungsfreiheit zugesteht, ob ein Tatbestandsmerkmal einer Rechtsnorm erfüllt ist. Beurteilungsspielräume stehen der Exekutive nur im Ausnahmefall zu.

Was versteht man unter Ermessensreduzierung auf Null?

Im Fall einer "Ermessensreduzierung auf Null" ist die Behörde zu einer bestimmten Entscheidung gezwungen, da jede andere Entscheidung ermessensfehlerhaft wäre.