Wann liegt rechtsmangel vor?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann liegt rechtsmangel vor?
2. Was sind Voraussetzungen für einen rechtsmangel?
3. Was bedeutet frei von Rechtsmängeln?

Wann liegt rechtsmangel vor?

Ein Rechtsmangel. i.S.d. § 435 S. 1 liegt vor, wenn das Eigentum oder der unbeschränkte Gebrauch des Kaufgegenstandes von Dritten aufgrund eines privaten oder öffentlichen Rechts beschränkt werden kann.

Was sind Voraussetzungen für einen rechtsmangel?

Ein Rechtsmangel liegt immer dann vor, wenn ein Dritter aufgrund eines privaten oder öffentlichen Rechts das Eigentum, den Besitz oder den Gebrauch der Sache oder des Rechts beeinträchtigen kann. Die Rechte des Käufers bei einer mangelbehafteten Sache ergeben sich aus den §§ 437 ff. BGB.

Was bedeutet frei von Rechtsmängeln?

Rechtsmangel. Eine Sache ist frei von Rechtsmängeln, wenn sie wenn Dritte in Bezug auf die Sache keine oder nur die im Kaufvertrag übernommenen Rechte gegen den Käufer bzw. Besteller geltend machen können, §§ 435, 633 Absatz 3 BGB.