Was bedeutet das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht?
2. Kann das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden?
3. Wann kann im deutschen Arbeitsrecht vom Günstigkeitsprinzip abgewichen werden?
4. Wann gilt das Günstigkeitsprinzip?

Was bedeutet das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht?

Günstigkeitsprinzip einfach erklärt: Höherwertige Rechtsquellen haben in der Regel Vorrang vor nachgeordneten Bestimmungen. Beispielsweise dürfen Tarifverträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und Betriebsvereinbarungen dürfen keine Regelungen aus Tarifverträgen verletzen.

Kann das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden?

2. Günstigkeitsprinzip und arbeitsvertragliche Regelungen. Ist eine in einem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung etc. ... Jedoch kann der Vorrang der arbeitsvertraglichen Regelungen grundsätzlich auch durch eine Klausel in dem Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden (Öffnungsklausel).

Wann kann im deutschen Arbeitsrecht vom Günstigkeitsprinzip abgewichen werden?

1. Nach dem Günstigkeitsprinzip kann von den Normen eines Tarifvertrages (Mindestbedingungen) lediglich zugunsten des Arbeitnehmers durch Einzelvertrag oder Betriebsvereinbarung abgewichen werden, es sei denn, eine Tariföffnungsklausel lässt ausdrücklich auch negative Abweichungen zu (§ 4 III TVG).

Wann gilt das Günstigkeitsprinzip?

Das Günstigkeitsprinzip gilt im Verhältnis von Individualvertrag und Betriebsvereinbarung sowie im Verhältnis zum Tarifvertrag. Es gilt auch dann, wenn der Arbeitsvertrag auf einen (günstigeren) Tarifvertrag Bezug nimmt und dieser mit einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag kollidiert.