Wer kann eine erkennungsdienstliche Behandlung anordnen?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wer kann eine erkennungsdienstliche Behandlung anordnen?
2. Wann darf eine erkennungsdienstliche Behandlung durchgeführt werden?
3. Wann wird eine ED Behandlung durchgeführt?

Wer kann eine erkennungsdienstliche Behandlung anordnen?

Zuständig für die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung im Ermittlungsverfahren sind die Staatsanwaltschaft oder die Polizei, wurde bereits Anklage erhoben das Gericht. Soll zu präventiven Zwecken erkennungsdienstlich behandelt werden, liegt die Zuständigkeit alleine bei der Polizei.

Wann darf eine erkennungsdienstliche Behandlung durchgeführt werden?

Nach § 163b StPO ist zur Feststellung der Identität eines Verdächtigen die Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen zulässig, wenn die Identität sonst nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann.

Wann wird eine ED Behandlung durchgeführt?

Eine erkennungsdienstliche Behandlung wird in der Regel nach einer Festnahme wegen einer Straftat an einer Person vorgenommen, aber auch vorbeugend, zum Beispiel auch durch die Ausländerbehörden im Rahmen von Asylverfahren. Des Weiteren kann sie zur Feststellung der Identität dienen.