Was ist einstweiligen Anordnung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist einstweiligen Anordnung?
2. Was ist ein Anordnung?
3. Wie stelle ich einen Eilantrag vor Gericht?

Was ist einstweiligen Anordnung?

Eine einstweilige Anordnung ist eine vorläufige Regelung. Sie soll die Wirksamkeit und Umsetzbarkeit der nachfolgenden verfassungsgerichtlichen Entscheidung in der Hauptsache sichern, insbesondere den Eintritt irreversibler Zustände verhindern.

Was ist ein Anordnung?

Eine Anordnung ist die durch Gesetz, Urteil oder Verwaltungsakt an eine natürliche oder juristische Person gerichtete Weisung, ein bestimmtes Verhalten (Handlung, Duldung oder Unterlassung) zu befolgen, da andernfalls eine angedrohte Rechtsfolge eintritt.

Wie stelle ich einen Eilantrag vor Gericht?

Der Eilantrag kann schriftlich gestellt werden. Es ist auch möglich, ihn beim Sozialgericht "zur Niederschrift" zu stellen. Das heißt, dass man zum Sozialgericht gehen und dort den Antrag persönlich stellen kann. Telefonisch kann der Antrag aber nicht gestellt werden.