Was besagt Art 19 GG?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was besagt Art 19 GG?
2. Was versteht man unter rechtsweggarantie?
3. Was bedeutet Grundrechtsverwirkung?
4. Was bedeutet Justizgewährungsanspruch?
5. Wann wird die Einschränkung eines Grundrechts durch das Grundgesetz gestattet?
6. Kann das Grundrecht durch die Behörde eingeschränkt werden?

Was besagt Art 19 GG?

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. ...

Was versteht man unter rechtsweggarantie?

Im Grundgesetz ist eine sogenannte Rechtswegsgarantie enthalten. Das bedeutet, wenn ein Vertreter der öffentlichen Gewalt, also etwa ein Polizist oder ein anderer Beamter, mich in meinem Rechten verletzt, kann ich vor einem Gericht um Rechtsschutz bitten.

Was bedeutet Grundrechtsverwirkung?

Unter Grundrechtsverwirkung versteht man in Deutschland den Verlust einzelner Grundrechte in einem bestimmten Verfahren gemäß Art. 18 Grundgesetz (GG).

Was bedeutet Justizgewährungsanspruch?

Justizgewährungsanspruch, verfassungsrechtlicher Anspruch des Einzelnen, zur Wahrung seiner Rechte die staatlichen Gerichte in Anspruch nehmen zu können und von diesen eine Entscheidung in der Sache treffen zu lassen (Artikel 19 Absatz 4 GG).

Wann wird die Einschränkung eines Grundrechts durch das Grundgesetz gestattet?

(1) 1Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

Kann das Grundrecht durch die Behörde eingeschränkt werden?

Ihr Grundrecht auf Freiheit der Person [Art. 2 GG] darf insofern eingeschränkt werden. ... Jeder, der sich durch eine staatliche Behörde in seinen Grundrechten verletzt fühlt, kann sich mit einer Verfassungsbeschwerde an das höchste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, wenden.