Wann prüfe ich 812?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann prüfe ich 812?
2. Was ist der Herausgabeanspruch?
3. Wer ist Eigentümer Falllösung?
4. Ist Geld eine Sache?
5. Ist 985 auf Geld anwendbar?
6. Wann liegt ein Eigentümer Besitzer Verhältnis vor?
7. Ist 812 eine Anspruchsgrundlage?
8. Kann ein Minderjähriger leisten ISD 812?
9. Ist 985 auf Grundstücke anwendbar?

Wann prüfe ich 812?

§ 812 Herausgabeanspruch (1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet.

Was ist der Herausgabeanspruch?

Der Herausgabeanspruch ist im deutschen Sachenrecht der dingliche Anspruch des Eigentümers einer Sache gegen den unrechtmäßigen Besitzer auf Herausgabe; zahlreiche andere Vorschriften gewähren auch schuldrechtliche Herausgabeansprüche.

Wer ist Eigentümer Falllösung?

Eigentümer ist, wer die rechtliche Herrschaftsmacht über die Sache besitzt (vgl. § 903 BGB), mithin wem die Sache gehört.

Ist Geld eine Sache?

Bargeld ist eine bewegliche Sache im Sinne von Art. 138 Abs. 1 Ziff. 1 StGB.

Ist 985 auf Geld anwendbar?

§§ 947, 948 des Geldes mit dem Geld des H, als dieser die Scheine möglicherweise in sein Portemonnaie steckte, fraglich. ... Da dies bei der Übergabe von Geld regelmäßig schwer aufzuklären ist, ist § 985 im Falle von Geld nach h.M. nicht zu prüfen. Hinweis: Es ist umstritten, ob § 985 auch auf Geld anwendbar ist.

Wann liegt ein Eigentümer Besitzer Verhältnis vor?

Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, häufig kurz EBV genannt, ist eine in den §§ 987 ff. BGB geregelte Rechtsbeziehung. Es besteht immer dann, wenn Eigentum und Besitz an einer Sache auseinanderfallen und der Besitzer nicht zum Besitz berechtigt ist.

Ist 812 eine Anspruchsgrundlage?

§ 812 I S. Bei dieser Variante handelt es sich um einen Fall der Leistungskondiktion, bei dem der Rechtsgrund für die Leistung nachträglich wegfällt (sog. condictio ob causam finitam). Dies kann etwa infolge des späteren Eintritts einer auflösenden Bedingung der Fall sein.

Kann ein Minderjähriger leisten ISD 812?

Daher muss ein Minderjähriger auch über fremde Sachen wirksam verfügen können. Ergebnis: Die spätere Vermengung konnte nicht mehr dazu führen, dass K Eigentum erworben hat. Damit besteht kein Anspruch aus §§ 951, 812 (a.A. vertretbar). Grundsätzlich ergibt sich nach dem Bereicherungs- recht keine Durchgriffshaftung.

Ist 985 auf Grundstücke anwendbar?

Nach § 985 BGB kann der Eigentümer einer Sache diese vom Besitzer heraus verlangen. Voraussetzung ist, dass der Besitzer nicht zum Besitz der Sache be- rechtigt ist (§ 986 BGB). ... Merke: Das EBV findet sowohl auf bewegliche Sachen als auch auf Grundstücke Anwendung.