Was ist eine Kleine Anfrage im Bundestag?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist eine Kleine Anfrage im Bundestag?
2. Was ist eine Große Anfrage im Bundestag?
3. Was ist Gesetzesbegründung?
4. Was ist eine Drucksache Politik?
5. Welche Möglichkeit der Kontrolle hat die Opposition?

Was ist eine Kleine Anfrage im Bundestag?

Als Kleine Anfrage (auch kleine Anfrage) bezeichnet man in deutschen und einigen anderen Parlamenten eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Abgeordneten an die Regierung. Sie ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle.

Was ist eine Große Anfrage im Bundestag?

Große Anfragen sind in Deutschland Fragen, die meist von einer Fraktion der Opposition eingereicht werden und an die Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind.

Was ist Gesetzesbegründung?

Als amtliche Begründung wird der Begleittext bezeichnet, der bei einem Gesetzentwurf von der entwerfenden Stelle (z. B. der Bundesregierung oder dem Bundestag) angefügt wird, um einzelne Passagen des vorgeschlagenen Gesetzes zu erklären und/oder deren spätere Anwendung klarzustellen.

Was ist eine Drucksache Politik?

Die Drucksache wird mit der Nummer der jeweiligen Legislaturperiode (früher in römischen, inzwischen in arabischen Ziffern) sowie einer fortlaufenden Zahl versehen. Der Entwurf zur Schuldrechtsmodernisierung ist beispielsweise BT-Drs. 14/6040 , also die 6040. ... Wahlperiode.

Welche Möglichkeit der Kontrolle hat die Opposition?

Aufgabe der Opposition Den oppositionellen Fraktionen kommt im Rahmen dieser parlamentarischen Kontrolle eine besondere Bedeutung zu, da sie in kritischer Distanz zur Exekutive stehen, im Unterschied zu den Regierungsparteien.