Was regelt das SGB 10?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was regelt das SGB 10?
2. Für wen gilt SGB?
3. Was sind Sozialdaten Dsgvo?
4. Was regelt das Sozialgeheimnis?
5. Welche Daten fallen nicht unter das Sozialgeheimnis?

Was regelt das SGB 10?

Das SGB X regelt grundsätzlich das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren. Daneben enthält es noch Regelungen über den Schutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander und ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten.

Für wen gilt SGB?

Im allgemeinen Sprachgebrauch ist dieses Gesetz auch als "Hartz IV" bekannt. Das SGB II regelt die Förderung (einschließlich finanzieller Förderung) von erwerbsfähigen Personen über 15 und unter 65 Jahren sowie deren Angehöriger, soweit diese über kein (ausreichendes) Arbeitseinkommen verfügen.

Was sind Sozialdaten Dsgvo?

Sozialdaten sind personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DSGVO, die von einer in § 35 SGB I genannten Stelle im Hinblick auf ihre Aufgaben nach dem SGB verarbeitet werden.

Was regelt das Sozialgeheimnis?

Das Sozialgeheimnis konkretisiert das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung für den Bereich der öffentlichen Sozialleistungsträger und anderer Stellen, die mit der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten betraut sind. ...

Welche Daten fallen nicht unter das Sozialgeheimnis?

1 S. 2 SGB I). Bei einer unzulässigen Übermittlung von Sozialdaten besteht keine Auskunftspflicht, keine Zeugnispflicht und keine Pflicht zur Vorlegung oder Auslieferung von Schriftstücken, nicht automatisierten Dateisystemen und automatisiert verarbeiteten Sozialdaten (§ 35 Abs. 3 SGB I).