Wie lange gilt Wortmarke?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie lange gilt Wortmarke?
2. Wann endet Markenschutz?
3. Wie weit reicht Markenschutz?
4. Was kann nicht als Marke geschützt werden?
5. Wie schütze ich eine Wortmarke?
6. Was prüft das DPMA?
7. Kann man ein Patent verlängern?
8. Was schützt das Markenrecht?
9. Was bedeutet gesetzlich nicht geschützt?

Wie lange gilt Wortmarke?

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Wann endet Markenschutz?

Schutzdauer einer Marke Nach jeweils zehn Jahren kann, gegen Zahlung einer entsprechenden Gebühr, der Markenschutz um weitere zehn Jahre verlängert werden. Der Markenschutz beginnt mit dem Anmeldetag und endet jeweils zehn Jahre später mit Ablauf des Monats in dem der Anmeldetag liegt.

Wie weit reicht Markenschutz?

Grundsätzlich wird für das angemeldete Zeichen zunächst zehn Jahre Markenschutz gewährt. Diese Schutzdauer kann jedoch kostenpflichtig jeweils um weitere zehn Jahre verlängert werden.

Was kann nicht als Marke geschützt werden?

Sie können kein Zeichen eintragen, das nicht grafisch darstellbar sind und dem jede Unterscheidungskraft fehlt, das also nicht dazu dienen kann, ein Unternehmen von einem anderen zu unterscheiden.

Wie schütze ich eine Wortmarke?

Um zu verhindern, dass Dritte Ihren Firmennamen oder Slogan verwenden, können Sie diese als Wortmarke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) registrieren. So sind Sie vor einer Fremdnutzung geschützt und sichern sich die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte.

Was prüft das DPMA?

Es wird festgestellt, ob die Anmeldung die rechtlichen Anforderungen erfüllt, insbesondere ob die Wiedergabe den Formerfordernissen entspricht. Außerdem prüft die Designstelle, ob das angemeldete Design designfähig ist, das heißt die konkrete Form- und Farbgebung eines Produkts zeigt.

Kann man ein Patent verlängern?

Der Antrag auf Verlängerung ist innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten vor Ablauf der Schutzdauer einzureichen. Die Verlängerungsgebühren für die folgende Schutzfrist werden bereits sechs Monate vor Ablauf der Schutzdauer fällig und können binnen sechs Monaten zuschlagsfrei gezahlt werden.

Was schützt das Markenrecht?

Das Markenrecht schützt Zeichen und Formen, die der Identifikation eines Unternehmens dienen. Laut Markengesetz fallen alle Kennzeichen, die mit den menschlichen Sinnen wahrgenommen werden können, darunter. ... Der Markenschutz räumt dem Markeninhaber das Recht ein, die Marke für sich zu nutzen.

Was bedeutet gesetzlich nicht geschützt?

Beispiele nicht geschützter Berufsbezeichnungen Sie können somit von jeder Person aufgrund nicht vorhandener gesetzlicher Regelung legal geführt werden und sind kein Beweis besonderer Fachkompetenzen oder gar besonderer rechtlicher Befugnisse.