Wie kommt es zu einem Volksentscheid?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie kommt es zu einem Volksentscheid?
2. Wer initiiert eine Volksabstimmung?
3. Was ist eine Petition Österreich?
4. Wie viele Stimmen muss eine Petition haben?
5. Was versteht man unter einer Petition?
6. Was ist der Petitionsausschuss?

Wie kommt es zu einem Volksentscheid?

Bei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage (z. B. eines Gesetzes).

Wer initiiert eine Volksabstimmung?

Stimmberechtigt bei Volksabstimmungen ist, wer am Abstimmungstag das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt.

Was ist eine Petition Österreich?

Im Unterschied zu einer Bürgerinitiative werden Petitionen von Abgeordneten zum Nationalrat oder von Bundesräten und Bundesrätinnen überreicht. Für die PolitikerInnen bieten Petitionen die Möglichkeit, konkrete Anliegen von BürgerInnen aus ihrem Wahlkreis im Parlament zu behandeln.

Wie viele Stimmen muss eine Petition haben?

Überblick: Petitionsverfahren in den Bundesländern

Gebietskörperschaft	Massen/-Mehrfach- petition (Mindestanzahl an Petenten, damit ähnliche Petitionen als Massen/-Mehrfachpetition angesehen werden)
Nordrhein-Westfalen	✔ (mind. 100 Petenten)
Bremen	✔ (mind. 30 Petenten)
Hamburg	x
Schleswig-Holstein	✔ (mind. 50 Petenten)

Was versteht man unter einer Petition?

Eine Petition (lateinisch petitio Bittschrift, Gesuch, Eingabe; bildungssprachlich auch Adresse) (auch Petitum) ist ein Schreiben (eine Bittschrift, ein Ersuchen, eine Beschwerde) an eine zuständige Stelle, zum Beispiel eine Behörde oder Volksvertretung. ... Der Einsender einer Petition wird Petent genannt.

Was ist der Petitionsausschuss?

Ein Petitionsausschuss ist ein parlamentarischer Ausschuss oder ein Ausschuss in kommunalen Vertretungskörperschaften, etwa des Bundestags, des Landtags oder des Gemeinderates, der sich mit Eingaben von Bürgern befasst, die sich von einer Behörde oder einem staatlichen Organ ungerecht behandelt fühlen.