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Inhaltsverzeichnis:
- Welche Abgeordneten sind im Bundestag?
- Was sind die Abgeordneten?
- Wie kann der Bundespräsident seines Amtes enthoben werden?
- Wer kann einen Krieg erklären?
- Was heißt den Krieg erklären?
- Wer hat im Verteidigungsfall die Befehls und Kommandogewalt über die Bundeswehr?
- Wer ist im Verteidigungsfall der Oberbefehlshaber der Bundeswehr?
- Wann ist ein Soldat zu Gehorsam verpflichtet?
Welche Abgeordneten sind im Bundestag?
Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages (19. Wahlperiode)
- LINKE: 69.
- SPD: 152.
- GRÜNE: 67.
- CDU/CSU: 245.
- FDP: 80.
- AfD: 88.
- Fraktionslose: 8.
Was sind die Abgeordneten?
Abgeordnete (auch Parlamentarier; Repräsentanten; Deputierte oder Volksvertreter) sind die von Wahlberechtigten in eine Versammlung, z. B. Parlament oder Nationalversammlung, gewählten Personen.
Wie kann der Bundespräsident seines Amtes enthoben werden?
60 Abs. 6 vor, dass der Bundespräsident durch Volksabstimmung abgesetzt werden kann. Die Volksabstimmung ist durchzuführen, wenn die Bundesversammlung es verlangt. Die Bundesversammlung ist zu diesem Zweck vom Bundeskanzler einzuberufen, wenn der Nationalrat einen solchen Antrag beschlossen hat.
Wer kann einen Krieg erklären?
Der Bundestag kann den Verteidigungsfall erklären (mit 2/3 Mehrheit), in diesem Fall übernimmt der Bundeskanzler die Befehlsgewalt über die Streitkräfte vom Verteidigungsminister. Allerdings kann der Bündnisfall eintreten (erstmals in der Geschichte der NATO am 12. ... verteidigungsminister vllt.
Was heißt den Krieg erklären?
Bei der Kriegserklärung handelte es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Kriegspartei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt.
Wer hat im Verteidigungsfall die Befehls und Kommandogewalt über die Bundeswehr?
In unserer Demokratie teilen sich der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister die Befehlsgewalt über die Streitkräfte. Im Grundgesetz ist geregelt, wer wann die Befehls- und Kommandogewalt besitzt: In Friedenszeiten ist es der Bundesverteidigungsminister oder die Bundesverteidigungsministerin (Artikel 65a GG).
Wer ist im Verteidigungsfall der Oberbefehlshaber der Bundeswehr?
Die Rechte und Pflichten der Soldaten und Soldatinnen sind im Soldatengesetz von 1956 i. d. F. v. 2005 geregelt. In Friedenszeiten ist der/die Bundesminister/Bundesministerin der Verteidigung und im Verteidigungsfall der/die Bundeskanzler/Bundeskanzlerin Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Wann ist ein Soldat zu Gehorsam verpflichtet?
§ 11 Gehorsam (1) Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. ... (2) Ein Befehl darf nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat begangen würde.
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