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Inhaltsverzeichnis:
- Wer ist in der Schweiz wahlberechtigt?
- Wer darf in einer Gemeinde wählen?
- Wie funktioniert die Abstimmung in der Schweiz?
- Wann ist die nächste Abstimmung in der Schweiz?
- Wann ist eine Abstimmung ungültig?
- Wann ist ein Beschluss einstimmig?
- Welche Mehrheit braucht das fakultative Gesetzesreferendum zur Annahme?
- Wann kommt es zu einem obligatorischen Referendum?
- Wann kommt ein Referendum zustande?
- Was ist ein Referendum einfach erklärt?
Wer ist in der Schweiz wahlberechtigt?
Stimmberechtigt sind mündige Männer und Frauen (Frauen auf Bundesebene seit 1971) ab 18 Jahren (früher 20 Jahre) mit schweizerischer Nationalität.
Wer darf in einer Gemeinde wählen?
An einer Wahl können nur Wahlberechtigte, deren Namen im abgeschlossenen Wählerverzeichnis enthalten sind, teilnehmen. In das Wählerverzeichnis können Sie Einsicht nehmen oder dagegen Einspruch erheben. Mehr dazu finden Sie unter "Erfassung der Wahlberechtigten (Wählerevidenz, Wählerverzeichnis)".
Wie funktioniert die Abstimmung in der Schweiz?
Auf Bundesebene werden bei Abstimmungen über Volksinitiativen oder bei obligatorischen Referenden gemäss Art. 140, Abs. ... In einer solchen Abstimmung müssen für die Annahme einer Vorlage sowohl die Mehrheit aller Stimmenden (Volksmehr) als auch die Mehrheit der Kantone (Ständemehr) zustimmen.
Wann ist die nächste Abstimmung in der Schweiz?
März 2021. Am 7. März 2021 haben die Schweizer Stimmberechtigten über drei Vorlagen abgestimmt.
Wann ist eine Abstimmung ungültig?
Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits im Januar 1982 entschieden, dass bei der Beschlussfassung im Verein „die Mehrheit nur nach der Zahl der abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen zu berechnen (ist), Enthaltungen sind nicht mitzuzählen. “
Wann ist ein Beschluss einstimmig?
Einstimmigkeit bedeutet im Idealfall, dass sämtliche stimmberechtigten Anwesenden eine Ja-Stimme zur selben Alternative abgeben. ... Eine Stimmenthaltung zählt nicht als Gegenstimme, so dass theoretisch ein einstimmiger Beschluss mit nur einer Stimme bei 30 Enthaltungen gefasst werden kann.
Welche Mehrheit braucht das fakultative Gesetzesreferendum zur Annahme?
Für bindende Volksabstimmungen über einfache Gesetze ist eine einfache Mehrheit der Abgeordneten erforderlich. Bei Verfassungsgesetzen besteht das Minderheitsrecht eines Drittels der Abgeordneten, ein bindendes fakultatives Referendum einzuleiten, was jedoch bislang noch nie genutzt wurde.
Wann kommt es zu einem obligatorischen Referendum?
Juni 1994 über den EU-Beitritt Österreichs war ein obligatorisches Referendum auf Bundesebene. Ein Beschluss der Bundesversammlung, den Bundespräsidenten vor Ablauf der Funktionsperiode abzusetzen (Art. 60 Abs. 6 B-VG), löst ein obligatorisches Referendum aus.
Wann kommt ein Referendum zustande?
Die COVID-19-Verordnung Stimmrechtsbescheinigung tritt am 8. Oktober 2020 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2021. Während dieser Zeit können Unterschriften für fakultative Referenden auf Bundesebene auch ohne Stimmrechtsbescheinigung bei der Bundeskanzlei eingereicht werden.
Was ist ein Referendum einfach erklärt?
Ein Referendum (Plural Referenden, Referenda) ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage. Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie.
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