Welche Schutzrechte gibt es?

Inhaltsverzeichnis:

1. Welche Schutzrechte gibt es?
2. Wie hoch sind Patentgebühren?
3. Wie viel kostet ein Patent in Österreich?
4. Wie kann ich Patent anmelden?
5. Wie lange dauert es bis zum Patent?
6. Was kann nicht patentiert werden?
7. Was ist nicht patentierbar?
8. Welche Bedingungen gelten für die Patentierbarkeit?
9. Was passiert wenn ein Patent ausläuft?

Welche Schutzrechte gibt es?

Je nachdem, ob man ein Verfahren, Produkte oder Dienstleistungen schützen lassen möchte, stehen verschiedene Schutzrechte zur Verfügung:

• Patente. ...
• Gebrauchsmuster. ...
• Marken. ...
• Design. ...
• Firma. ...
• Urheberrecht. ...
• Chef oder Angestellter: Wem gehören Patent und Gebrauchsmuster? ...
• Förderung.

Wie hoch sind Patentgebühren?

Ähnliche Gebühren für Anmeldung und Aufrechterhaltung gibt es auch beim Europäischen Patentamt (EPA). Nur sind diese höher: 120 Euro kosten die Anmeldegebühren, die Recherchegebühr mindestens 875 Euro, die ergänzende Recherche 1.

Wie viel kostet ein Patent in Österreich?

Die Kosten für eine Patentanmeldung inklusive Erteilung und Veröffentlichung betragen mindestens 550 Euro. Bei der Anmeldung müssen noch keine Gebühren entrichtet werden.

Wie kann ich Patent anmelden?

Um nur innerhalb Deutschlands ein Patent anzumelden, wenden Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Der Hauptsitz befindet sich in München, weitere Dienststellen finden Sie in Berlin und Jena. Die Patentanmeldung kann persönlich an einer der Dienststellen, auf dem Postweg oder online erfolgen.

Wie lange dauert es bis zum Patent?

sieben Jahre

Was kann nicht patentiert werden?

Was kann NICHT patentiert werden?

• bloße Entdeckungen (also keine „Erfindung“)
• wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden.
• ästhetische Formschöpfungen.
• Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten.

Was ist nicht patentierbar?

Nicht patentierbar sind: - Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, z.B. eine Methode zur Auflösung eines Gleichungssystems. - Ästhetische Formschöpfungen ohne technischen Erfolg, z.B. rein dekorative Gestaltung einer Fläche oder eines Körpers (Geschmacksmuster).

Welche Bedingungen gelten für die Patentierbarkeit?

Patentierbar sind prinzipiell Gegenstände und Verfahren aus allen Gebieten der Technik, wobei der klassische Technikbegriff sich mit dem Fortschritt der Wissenschaft stetig erweitert. Eine Erfindung muss außerdem ausführbar sein und nachvollziehbar dargestellt werden, um patentfähig zu sein.

Was passiert wenn ein Patent ausläuft?

Sobald ein Patent abläuft, wird es gemeinfrei und kann frei verwendet werden. Abgelaufene Patente führen zu neuen Geschäftsmöglichkeiten und können zum Nutzen der Öffentlichkeit genutzt werden. Abgelaufene Patente sind besonders in der Pharmaindustrie nützlich.