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Inhaltsverzeichnis:
- Wie darf ich mein Kleingewerbe nennen?
- Was ist die Betriebsbezeichnung?
- Was bedeutet genaue Firmierung?
- Kann man als Freiberufler einen Firmennamen haben?
- Wie finde ich einen geschützten Namen?
- Wo kann man sich einen Firmennamen schützen lassen?
- Wie kann ich ein Wort patentieren lassen?
- Wie kann man einen Namen patentieren lassen?
- Wie kann man sich Namensrechte sichern?
- Wie kann ich eine Marke schützen lassen?
Wie darf ich mein Kleingewerbe nennen?
2. Fall 1: Kleingewerbe. Bei einem Kleingewerbe ohne Eintrag im Handelsregister muss aus der Unternehmensbezeichnung deutlich hervorgehen, dass Sie und Ihr Unternehmen praktisch identisch sind. Deshalb muss der Unternehmensname Ihren kompletten persönlichen Namen enthalten, einschliesslich Vor- und Nachname.
Was ist die Betriebsbezeichnung?
Eine Geschäftsbezeichnung (auch Etablissementbezeichnung genannt) ist eine Bezeichnung, die den Geschäftsbetrieb als solchen kennzeichnet und von anderen abgrenzt. Sie ist daher ein wichtiges Mittel zur werbewirksamen Darstellung eines Unternehmens und hat eine „schmückende“ Funktion.
Was bedeutet genaue Firmierung?
Eine Firmierung ist die Benennung eines Unternehmens. Der Name ist das Wiedererkennungsmerkmal für Kunden und Geschäftspartner und die Abgrenzung zu der Konkurrenz.
Kann man als Freiberufler einen Firmennamen haben?
Firmennamen können nämlich nur vergeben werden, wenn eine Firma gegründet wird. Dies ist der Fall, wenn ein Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist. Selbstständige Freelancer und Freiberufler werden meist nicht im Handelsregister eingetragen und daher auch nicht firmiert.
Wie finde ich einen geschützten Namen?
In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Wo kann man sich einen Firmennamen schützen lassen?
Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden.
Wie kann ich ein Wort patentieren lassen?
Begriffe oder Namen schützen lassen: DPMA, EUIPO oder WIPO Wer in Deutschland eine Marke eintragen lassen möchte, muss sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München wenden. Die Anmeldung muss schriftlich erfolgen. Das kann man allerdings online erledigen.
Wie kann man einen Namen patentieren lassen?
Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung. ... Möchten Sie also Ihren Firmen-Namen „patentieren“ wollen, geht das nur als Marken-Eintragung.
Wie kann man sich Namensrechte sichern?
Über das Markenrecht können Sie Ihr „Namensrecht“ bzw. Ihren Firmennamen als Marke registrieren lassen. Es ist eigentlich ganz einfach. Sie gehen zum Markenrechtsanwalt und der führt für Sie eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt durch, sofern Sie eine DE-Marke benötigen.
Wie kann ich eine Marke schützen lassen?
Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich.
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