Wann wird eine Verpflichtungsermächtigung benötigt?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann wird eine Verpflichtungsermächtigung benötigt?
2. Sind Verpflichtungsermächtigungen übertragbar?
3. Wer kann haushaltssperre veranlassen?
4. Was ist ein Haushaltsansatz?
5. Was ist eine Auszahlungsermächtigung?
6. Was ist Deckungsfähigkeit?
7. Was ist eine Veranschlagung?
8. Was ist eine Haushaltssperre?
9. Was ist ein Sperrvermerk im Haushaltsplan?
10. Was versteht man unter verpflichtungsermächtigung?
11. Was sind die Veranschlagungsgrundsätze?
12. Was bedeutet Deckungsfähigkeit?
13. Was ist verpflichtungsermächtigung?

Wann wird eine Verpflichtungsermächtigung benötigt?

Es gilt der Grundsatz, dass Verpflichtungsermächtigungen nur dann im Haushaltsplan angesetzt werden dürfen, wenn sichergestellt ist, dass in den Haushaltsjahren, in denen die Verpflichtungen tatsächlich zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen, auch entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

Sind Verpflichtungsermächtigungen übertragbar?

Ausgaben für Investitionen und Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen sind übertragbar. ... Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, die ohne nähere Angabe des Verwendungszweckes veranschlagt sind, dürfen nicht für deckungsfähig erklärt werden.

Wer kann haushaltssperre veranlassen?

Eine einfache Haushaltssperre (§ 22 BHO) liegt vor, wenn der Bundes- oder Landesfinanzminister über seine Aufhebung allein entscheiden kann. Die qualifizierte Haushaltssperre soll nur in Ausnahmefällen verhängt und kann nur vom Bundes- oder Landtag aufgehoben werden.

Was ist ein Haushaltsansatz?

Als Haushaltsansatz (auch kurz: Ansatz) bezeichnet man in der Kameralistik die im Haushaltsplan für das entsprechende Haushaltsjahr geplanten Einnahmen und Ausgaben für eine bestimmte Haushaltsposition. In der Doppik sind Haushaltsansätze die entsprechenden geplanten Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt bzw.

Was ist eine Auszahlungsermächtigung?

Eine Auszahlungsermächtigung ist in der Doppik eine Ermächtigung, die im Haushaltsplan ausgewiesen wird und es der Verwaltung erlaubt, für den jeweiligen Zweck Auszahlungen zu tätigen.

Was ist Deckungsfähigkeit?

Deckungsfähigkeit bedeutet im Haushaltsrecht, dass Ausgaben oder Aufwendungen, die den veranschlagten Betrag der entsprechenden Haushaltsstelle überschreiten, durch Mittel aus anderen Haushaltsstellen gedeckt werden können.

Was ist eine Veranschlagung?

Unter Veranschlagung wird im deutschen Haushaltsrecht die Aufnahme von Ausgaben und Einnahmen (Kameralistik) oder Aufwendungen und Erträgen (Doppik) in den Haushaltsplan verstanden.

Was ist eine Haushaltssperre?

Eine Haushaltssperre ist eine durch Haushaltsvermerk im Haushaltsplan niedergeschriebene Vorgabe, die bestimmt, dass gewisse finanzielle Mittel nicht ausgegeben werden dürfen. Die Haushaltssperre kann sich auf den gesamten Haushalt oder auch nur auf Teile des Haushalts beziehen.

Was ist ein Sperrvermerk im Haushaltsplan?

Der Sperrvermerk steht im Haushaltsplan und hat zur Folge, dass eine Bewilligung im Plan nicht von Beginn des Haushaltsjahres an gilt, sondern erst später nach Aufheben der Sperre.

Was versteht man unter verpflichtungsermächtigung?

Eine Verpflichtungsermächtigung ist eine Festlegung im Haushalt, mit der der Rat die Verwaltung ermächtigt, im Haushaltsjahr Verpflichtungen einzugehen, die zu Aufwendungen bzw. Auszahlungen (im kameralistischen Haushalt: Ausgaben) in künftigen Haushaltsjahren führen.

Was sind die Veranschlagungsgrundsätze?

Der Grundsatz der Einzelveranschlagung, auch Grundsatz der Spezialität oder Spezialisation genannt, bestimmt, dass im Haushaltsplan die Einnahmen bzw. ... Er steht in engem Zusammenhang mit den Grundsätzen der sachlichen und der Betragsbindung; zusammen bilden diese die Veranschlagungsgrundsätze.

Was bedeutet Deckungsfähigkeit?

Deckungsfähigkeit bedeutet im Haushaltsrecht, dass Ausgaben oder Aufwendungen, die den veranschlagten Betrag der entsprechenden Haushaltsstelle überschreiten, durch Mittel aus anderen Haushaltsstellen gedeckt werden können.

Was ist verpflichtungsermächtigung?

Eine Verpflichtungsermächtigung ist eine Festlegung im Haushalt, mit der der Rat die Verwaltung ermächtigt, im Haushaltsjahr Verpflichtungen einzugehen, die zu Aufwendungen bzw. Auszahlungen (im kameralistischen Haushalt: Ausgaben) in künftigen Haushaltsjahren führen.