Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es?

Inhaltsverzeichnis:

1. Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es?
2. Sind Urheberrechte gewerbliche Schutzrechte?
3. Was für Schutzrechte gibt es?
4. Wo werden gewerbliche Schutzrechte angemeldet?
5. Welche Arten von Patent gibt es?
6. Was ist ein Gebrauchsmuster Beispiele?
7. Was versteht man unter Markenrecht?
8. Wie lauten die wichtigsten Inhalte des Schutzrechts?
9. Wie schütze ich mein Produkt?
10. Was ist ein Immaterialgüterrecht?
11. Was ist das Patentrecht?
12. Wie viel kostet es eine Idee zu patentieren?
13. Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden?
14. Was wird beim Markenrecht geschützt?
15. Was ist eine Wortmarke?
16. Welche Daten bei der Eintragung von Schutzrechten durch das DPMA veröffentlicht werden?

Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es?

Gewerbliche Schutzrechte im Überblick

• Patent.
• Gebrauchsmuster.
• Design.
• Marke.
• Urheberrecht.
• Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
• Illegale Abzocke bei Schutzrechtsanmeldungen.
• Patente als Einnahmequelle?

Sind Urheberrechte gewerbliche Schutzrechte?

Das Urheberrecht ist zwar kein echtes gewerbliches Schutzrecht, jedoch mit diesen eng verwandt. Es stellt die älteste Rechtsgrundlage zum Schutz geistigen Eigentums dar.

Was für Schutzrechte gibt es?

Je nachdem, ob man ein Verfahren, Produkte oder Dienstleistungen schützen lassen möchte, stehen verschiedene Schutzrechte zur Verfügung:

• Patente. ...
• Gebrauchsmuster. ...
• Marken. ...
• Design. ...
• Firma. ...
• Urheberrecht. ...
• Chef oder Angestellter: Wem gehören Patent und Gebrauchsmuster? ...
• Förderung.

Wo werden gewerbliche Schutzrechte angemeldet?

Für Deutschland (inklusive europäischer und internationaler Rechte in Deutschland) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Weitere Informationen sowie Antragsformulare zu den verschiedenen gewerblichen Schutzrechten finden Sie auch auf der Website des DPMA.

Welche Arten von Patent gibt es?

Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „Patent“ eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent.

Was ist ein Gebrauchsmuster Beispiele?

Gebrauchsmuster auf einen Kugelschreiber, der mit Wasser nachgefüllt werden kann. Angenommen, Sie haben einen Kugelschreiber erfunden, der mit Wasser nachgefüllt werden kann.

Was versteht man unter Markenrecht?

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.

Wie lauten die wichtigsten Inhalte des Schutzrechts?

Patent und Gebrauchsmuster sind beides Schutzrechte für technische Erfindungen, die neu sind. Die nichttechnischen Schutzrechte sind im Wesentlichen das eingetragene Design und die Marke....Allgemeines zu Schutzrechten

• das Patentrecht.
• das Gebrauchsmusterrecht.
• das Designrecht.
• das Markenrecht.
• das Urheberrecht.

Wie schütze ich mein Produkt?

Zu den wesentlichen Schutzrechten gehören das Patent, das Gebrauchsmuster als technische Schutzrechte, die eingetragene Marke als Schutz eines Namens oder Kennzeichens sowie der Schutz eines eigenständigen Designs. Zuständig für deutsche Schutzrechte ist das Deutsche Patent- und Markenamt.

Was ist ein Immaterialgüterrecht?

Die an Immaterialgütern von der Rechtsordnung anerkannten Rechte wie das Patent- oder das Urheberrecht werden unter dem Begriff des geistigen Eigentums zusammengefasst. Das Rechtsgebiet, das die Rechtsverhältnisse an Immaterialgütern regelt, wird als Immaterialgüterrecht bezeichnet.

Was ist das Patentrecht?

Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt Ihnen, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen.

Wie viel kostet es eine Idee zu patentieren?

40 € Die Anmeldegebühr für ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt 40 €. In diesem Antrag sind zehn Patentansprüche inklusive – jeder weitere kostet 20 € extra. Außerdem kommen 300 € Rechercheantragsgebühr sowie 150 € Prüfungsgebühr hinzu.

Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden?

Das Gebrauchsmuster schützt gewerblich anwendbare Erfindungen, wie technische Erfindungen, chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel und mehr.

Was wird beim Markenrecht geschützt?

Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.

Was ist eine Wortmarke?

Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Buchstaben oder Ziffern besteht. Eine Wortmarke muss für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens eine konkrete Eignung gegenüber denen anderer Unternehmen besitzen, um als Unterscheidungsmittel zu gelten.

Welche Daten bei der Eintragung von Schutzrechten durch das DPMA veröffentlicht werden?

Im Register veröffentlicht werden bei der Aufschiebung der Bekanntmachung nur die bibliografischen Daten, wie Aktenzeichen, Anmeldetag und Anmelder. Wenn Sie die Schutzdauer auf fünf Jahre ausdehnen, werden die Designwiedergabe und die weiteren Angaben nachträglich veröffentlicht.