Wann ist man leistungsfähig?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann ist man leistungsfähig?
2. Wer stellt hilfebedürftigkeit fest?
3. Was ist ein leistungsgesetz?
4. Was fällt unter Unterhaltskosten?

Wann ist man leistungsfähig?

Nach § 1603 Absatz 1 BGB ist leistungsfähig, wer den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zahlen kann. Entscheidend sind hierbei nicht allein die tatsächlichen Einkünfte, sondern auch Einkünfte, die der Verpflichtete bei zumutbarem Einsatz seiner Arbeitskraft erzielen könnte.

Wer stellt hilfebedürftigkeit fest?

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit. (1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist.

Was ist ein leistungsgesetz?

Im Rahmen der Sozialpolitik sorgt der Staat für eine sekundäre Umverteilung, da die primäre Umverteilung nicht vollständig funktioniert und zu sozialen Ungerechtigkeiten führt. Leistungsgesetze zielen im Rahmen dieser sekundären Umverteilung darauf ab, dass ein bestimmter Personenkreis staatliche Hilfen bekommt.

Was fällt unter Unterhaltskosten?

Wofür Unterhalt gezahlt wird, richtet sich grundsätzlich nach § 1610 Maß des Unterhalts. Darin heißt es: ... (2) Der Unterhalt umfasst den gesamten Lebensbedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf, bei einer der Erziehung bedürftigen Person auch die Kosten der Erziehung.