Was bedeutet Verfassungsbestimmung?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet Verfassungsbestimmung?
2. Wann kann man Einspruch einlegen?
3. Was heisst Vollziehung?
4. Was steht im Bundesverfassungsgesetz?
5. Wer gilt als Vater der Verfassung?

Was bedeutet Verfassungsbestimmung?

Bestimmung in einem Bundesgesetz, die verfassungsändernden Charakter hat.

Wann kann man Einspruch einlegen?

Der Einspruch ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (Einspruchsfrist, § 355 Abs. 1 AO), bei unrichtiger oder unterlassener Belehrung binnen eines Jahres (§ 356 Abs. 2 AO), schriftlich oder elektronisch zu erheben oder zur Niederschrift zu erklären (§ 357 Abs.

Was heisst Vollziehung?

Durch Einlegung des Einspruchs wird die Vollziehung (= einfordern eine Steuerforderung) des angefochtenen Verwaltungsaktes nicht gehemmt, insbesondere die Erhebung einer Abgabe nicht aufgehalten.

Was steht im Bundesverfassungsgesetz?

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 8. Juli 1975 wurde für Männer die Wehrpflicht bzw. der Wehrersatzdienst (Zivildienst) verfassungsmäßig verankert. Damit wurde der seit dem Inkrafttreten des B-VG 1920 geltende Gleichheitsgrundsatz – Alle Bundesbürger sind vor dem Gesetz gleich.

Wer gilt als Vater der Verfassung?

Staatsrecht. Kelsen wird mit Recht als der Begründer der modernen Verfassungsgerichtsbarkeit angesehen.