Was bedeutet Paragraph 56 IfSG?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet Paragraph 56 IfSG?
2. Wann greift Infektionsschutzgesetz?
3. Wann tritt die Ausgangssperre außer Kraft?
4. Wann greift die Notbremse BW?

Was bedeutet Paragraph 56 IfSG?

§ 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) die Untersagung des Betretens von Betreu- ungseinrichtungen für Kinder oder von Einrichtungen für Menschen mit Behin- derungen. In der Folge haben viele erwerbstätige Personen einen Verdienst- ausfall erlitten, da sie ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können.

Wann greift Infektionsschutzgesetz?

Die „Notbremse“ greift ab einer stabilen Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen. Sinkt die 7-Tage-Inzidenz unter den Wert von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen, treten dort ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen wieder außer Kraft.

Wann tritt die Ausgangssperre außer Kraft?

Wann tritt die Ausgangssperre wieder außer Kraft? Die "Notbremse" und mit ihr die Ausgangsbeschränkungen traten dann außer Kraft, wenn die Wocheninzidenz fünf Werktage lang unter 100 lag. Die Beschränkungen galten dann ab dem übernächsten Tag nicht mehr.

Wann greift die Notbremse BW?

Bei der Notbremse, die in einem Landkreis gilt, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge über 100 liegt, ändern sich folgende Regeln: Die Ausgangsbeschränkung gilt nun von 22 Uhr (nicht wie bisher von 21 Uhr) bis 5 Uhr.