Ist das Parken gegenüber einer Einfahrt verboten?

Inhaltsverzeichnis:

1. Ist das Parken gegenüber einer Einfahrt verboten?
2. Was bedeutet schmale Straße?
3. Wie viel Platz muss auf der Straße sein?
4. Wann ist eine Straße zu eng zum Parken?

Ist das Parken gegenüber einer Einfahrt verboten?

Gemäß § 12 Abs. 3 Straßenverkehrsordnung (StVO) ist das gegenüberliegende Parken vor Ein- und Ausfahrten auf schmalen Straßen unzulässig. Es muss gewährleistet sein, dass Fahrzeuge mit herkömmlicher Breite problemlos passieren können. Dabei definiert das Gesetz nicht genau, wie breit die Straße sein muss.

Was bedeutet schmale Straße?

Ausgehend von Sinn und Zweck der Vorschrift ist eine Fahrbahn schmal, wenn das Parken gegenüber der Grundstücksein- und -ausfahrt deren Benutzung in unzumutbarer Weise beeinträchtigen würde; das ist bei Fahrbahnen mit einer Breite von 5,50 m in der Regel nicht der Fall.

Wie viel Platz muss auf der Straße sein?

Aus Gründen der öffentlichen Sicherheit ist regelmäßig eine Breite der Fahrbahn von 3 m freizuhalten. Daher ist eine Umsetzung auch ohne konkrete Behinderung gerechtfertigt, wenn durch ein parkendes Fahrzeug weniger als 3 m zur Durchfahrt freibleiben. ...

Wann ist eine Straße zu eng zum Parken?

Unzulässiges Parken an einer Engstelle iSd StVO § 12 Abs 1 Nr 1 liegt in der Regel nur dann vor, wenn ein Fahrzeug höchstzulässiger Normalbreite von 2,5 m unter Berücksichtigung eines Sicherheitsabstandes von 0,5 m nicht mehr ohne weiteres durchfahren kann.