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Inhaltsverzeichnis:
Kann man 545 BGB ausschließen?
Ausschluss möglich Nach allgemeiner Ansicht kann § 545 BGB vertraglich ausgeschlossen werden. Die Ausschlussvereinbarung muss allerdings eindeutig sein. Durch eine vertragliche Regelung, wonach die Mietsache nach Vertragsbeendigung an den Vermieter zurückzugeben ist, wird § 545 BGB nicht ausgeschlossen.Was besagt Paragraph 545 BGB?
Paragraph 545, bisher Paragraph 568, Bürgerliches Gesetzbuch bestimmt, dass dann das Mietverhältnis fortgesetzt wird, und zwar zu den gleichen Bedingungen wie bisher. Die Wirkung dieser gesetzlichen Regelung kann aber im Mietvertrag ausgeschlossen sein.auch lesen
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