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Inhaltsverzeichnis:
Welche Beschlüsse werden rechtskräftig?
Sofern eine Entscheidung – egal ob es isch um ein Urteil oder einen Beschluss handelt – nicht mehr angefochten werden kann, wird diese als rechtskräftig bezeichnet. Ab diesem Zeitpunkt kann eine Vollstreckung aus dem Urteil erfolgen. ... Gegen eine rechtskräftige Entscheidung kann keine Seite mehr vorgehen.Wann tritt Rechtskraft ein?
Absolute Rechtskraft liegt vor, wenn das Urteil von niemandem und in keinem seiner Teile mehr angefochten werden kann. ... Die materielle Rechtskraft bewirkt, dass der Inhalt eines formell rechtskräftigen Urteils nicht mehr Gegenstand eines neuen Verfahrens werden kann, d.h. es tritt Strafklageverbrauch ein. Art. 103 Abs.auch lesen
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