Was bedeutet unverzüglich Gesetz?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was bedeutet unverzüglich Gesetz?
2. Was heißt unverzüglich im Arbeitsrecht?
3. Was bedeutet unverzüglich bei Krankmeldung?
4. Was bedeutet rechtzeitig juristisch?
5. Was bedeutet rechtzeitig und umfassend?
6. Was heißt rechtzeitig informieren?

Was bedeutet unverzüglich Gesetz?

§ 121 Absatz 1 Satz 1 BGB enthält eine Legaldefinition des Begriffes. Unverzüglich bedeutet demnach „ohne schuldhaftes Zögern“. Diese Definition gilt für das gesamte deutsche Recht, wird aber von den Umständen des Einzelfalls abhängig gemacht.

Was heißt unverzüglich im Arbeitsrecht?

Die Vornahme oder Unterlassung einer Handlung ohne schuldhaftes Zögern (vgl. § 121 Abs. 1 BGB). Eine Person handelt unverzüglich, wenn sie so schnell, wie ihr subjektiv zugemutet werden kann, die übertragene Handlung vornimmt.

Was bedeutet unverzüglich bei Krankmeldung?

Gemäß § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Unverzüglich bedeutet, ohne schuldhaftes Zögern.

Was bedeutet rechtzeitig juristisch?

Nach herrschender Meinung bedeutet der Begriff "rechtzeitig", daß der Betriebsrat vom Arbeitgeber schon zu einem Zeitpunkt unterrichtet werden muß, zu dem der Betriebsrat noch die Möglichkeit hat, sich vor Durchführung der Maßnahmen zu äußern und die Arbeitnehmer zu unterrichten.

Was bedeutet rechtzeitig und umfassend?

Rechtzeitig ist die Unterrichtung, die zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu dem der Betriebsrat die ihm zugewiesene gesetzliche Aufgabe noch wahrnehmen und Einfluss auf die Entscheidung des Arbeitgebers nehmen kann. Der Begriff „umfassend“ bezeichnet die inhaltlichen Erfordernisse der Unterrichtung des Betriebsrats.

Was heißt rechtzeitig informieren?

Nach herrschender Meinung bedeutet der Begriff "rechtzeitig", daß der Betriebsrat vom Arbeitgeber schon zu einem Zeitpunkt unterrichtet werden muß, zu dem der Betriebsrat noch die Möglichkeit hat, sich vor Durchführung der Maßnahmen zu äußern und die Arbeitnehmer zu unterrichten.