Was sind die EG-Richtlinien?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was sind die EG-Richtlinien?
2. Für wen gelten EU Richtlinien?
3. Wer beschließt Verordnungen und Richtlinien der EU?

Was sind die EG-Richtlinien?

Eine EG-Richtlinie ist ein Rechtsakt der EG beziehungsweise EAG, die für jeden Mitgliedsstaat, an den sie gerichtet ist, verbindlich ist. ... Eine EG-Richtlinie wird als eines der wichigsten Mittel angesehen, um für eine Einheitlichkeit innerhalb der Europäischen Union zu sorgen.

Für wen gelten EU Richtlinien?

Eine EU-Richtlinie im Recht der Europäischen Union ist ein Rahmengesetz, das die Mitgliedsstaaten zur Verwirklichung eines bestimmten Ziels verpflichtet. Sie richtet sich als „Arbeitsauftrag“ an die nationalen Gesetzgeber der EU-Staaten, damit diese hierzu richtliniengemäßes nationales Recht schaffen.

Wer beschließt Verordnungen und Richtlinien der EU?

Parlament und Ministerrat als Gesetzgeber Für die meisten Politikbereiche schreibt der EG-Vertrag das Mitentscheidungsverfahren vor. Parlament und Rat erlassen dabei gemeinsam die Gesetze.