Wie ergeht die Entscheidung im Erinnerungsverfahren?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie ergeht die Entscheidung im Erinnerungsverfahren?
2. Was ist juristisch eine Erinnerung?
3. Wo ist die Zwangsvollstreckung geregelt?
4. Was bedeutet Erinnerung gegen Kostenansatz?

Wie ergeht die Entscheidung im Erinnerungsverfahren?

Die Entscheidung über die Erinnerung ergeht durch Beschluss, der zu begründen ist. Die Erinnerung wird zurückgewiesen, wenn sie unzulässig oder unbegründet ist. ... Bei erfolgreicher Erinnerung folgt die Kostenentscheidung aus §§ 91 ff. ZPO (BGH, FamRZ 2004, 1369).

Was ist juristisch eine Erinnerung?

Die Erinnerung ist im deutschen Recht ein Rechtsbehelf, der in gesetzlich bestimmten Fällen gegen Entscheidungen und Maßnahmen zulässig ist.

Wo ist die Zwangsvollstreckung geregelt?

Geregelt ist die Zwangsvollstreckung in den §§ 704-915h Zivilprozessordnung (ZPO) und im Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung (ZVG).

Was bedeutet Erinnerung gegen Kostenansatz?

Gegen den Kostenansatz ist nach § 66 Abs. 1 GKG die Erinnerung gegeben. Sie ist weder an eine Frist noch an eine Beschwer gebunden. Über die Erinnerung entscheidet das Gericht, bei dem die Kosten angesetzt sind.