Wie lange gilt ein Patent in Deutschland?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie lange gilt ein Patent in Deutschland?
2. Wie lange kann ein Patent verlängert werden?
3. Was bedeutet EP bei Patenten?

Wie lange gilt ein Patent in Deutschland?

zwanzig Jahre Erfindung ist 20 Jahre geschützt Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers. Ein erteiltes Patent wirkt maximal zwanzig Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen.

Wie lange kann ein Patent verlängert werden?

Der Gebrauchsmusterschutz besteht zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Die Schutzdauer eines Patents dagegen kann ab dem dritten Jahr mit der Zahlung der Jahres- gebühren jeweils um ein Jahr bis auf zwanzig Jahre verlängert werden. Das Patent bietet also eine längere Schutzdauer.

Was bedeutet EP bei Patenten?

Ein europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird.