Was ist eine Gefahr?

Inhaltsverzeichnis:

1. Was ist eine Gefahr?
2. Wann ist die Gefahr gegenwärtig?
3. Was ist eine Kreisordnungsbehörde?
4. Was sind ordnungsrechtliche Maßnahmen?
5. Was ist eine ordnungsbehördliche Verordnung?
6. Was ist die örtliche Ordnungsbehörde?

Was ist eine Gefahr?

Gefahr meint eine Sachlage, die im Einzelfall bei ungehindertem Ablauf in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden am Schutzgut der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung führen wird.

Wann ist die Gefahr gegenwärtig?

Eine gegenwärtige Gefahr meint eine Sachlage, bei der das schädigende Ereignis bereits begonnen hat oder in allernächster Zeit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bevorsteht.

Was ist eine Kreisordnungsbehörde?

Die Aufgaben der Ordnungsbehörden sind in den Bundesländern mit Trennungssystem sehr unterschiedlich. Meist nehmen die Aufgaben der örtlichen Ordnungsbehörde die Gemeinden, die Aufgaben der Kreisordnungsbehörde die Landkreise und die kreisfreien Städte wahr.

Was sind ordnungsrechtliche Maßnahmen?

Ordnungsbehördliche Verwaltungsakte auf Grund von Spezialbefugnissen oder der Generalklausel erfordern das Vorliegen einer konkreten Gefahr (Gefahrenabwehr). ... Der Erlass von ordnungsrechtlichen Rechtsverordnungen steht im Ermessen der Ordnungsbehörden (Opportunitätsprinzip).

Was ist eine ordnungsbehördliche Verordnung?

Definition: Ordnungsbehördliche Verordnungen Ordnungsbehördliche Verordnungen sind die auf Grund der Ermächtigung in §§ 26 und 27 erlassenen Gebote oder Verbote, die für eine unbestimmte Anzahl von Fällen an eine unbestimmte Anzahl von Personen gerichtet sind.

Was ist die örtliche Ordnungsbehörde?

(1) Für die Aufgaben der Gefahrenabwehr sind die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig. Werden den Ordnungsbehörden der Großen und Mittleren kreisangehörigen Städte Aufgaben durch besondere gesetzliche Vorschrift zugewiesen, nehmen sie diese als örtliche Ordnungsbehörden wahr.