Wann ist ein Verwaltungsakt materiell rechtmäßig?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann ist ein Verwaltungsakt materiell rechtmäßig?
2. Wann ist ein Verwaltungsakt erlassen?
3. Welche Arten von Ermessen gibt es?
4. Wann Ermessen prüfen?
5. Was ist ein Intendiertes ermessen?
6. Was ist eine Kann Bestimmung?

Wann ist ein Verwaltungsakt materiell rechtmäßig?

Die neben der ggf. erforderlichen Ermächtigungsgrundlage (Rn. fernerhin noch zu überprüfende materielle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts liegt dann vor, wenn dieser inhaltlich mit dem geltenden Recht vereinbar ist. ...

Wann ist ein Verwaltungsakt erlassen?

Ein Verwaltungsakt ist erlassen, wenn er den Machtbereich der Behörde verlassen hat. Ein Verwaltungsakt ist erlassen, wenn er an den Adressaten zugestellt wurde. Ein Verwaltungsakt ist erlassen wenn er den Adressaten zugegangen ist. Ein Verwaltungsakt ist mit der behördlichen Entscheidung erlassen.

Welche Arten von Ermessen gibt es?

Grundsätzlich ist zwischen zwei Arten des Ermessens zu unterscheiden: Auswahlermessen: Hier kann die Behörde zwischen einer Auswahl von gesetzlich zugelassenen Rechtsfolgen wählen. Entschließungsermessen: Hier kann die Behörde entscheiden, ob sie gesetzliche Rechtsfolgen durchsetzt oder nicht.

Wann Ermessen prüfen?

Die Verwaltung ist bei der Ermessensausübung nicht völlig frei, sondern hat das ihr eingeräumte Ermessen rechtmäßig auszuüben (§ 40 VwVfG). Geprüft wird dies bei der materiellen Rechtmäßigkeit, nachdem festgestellt worden ist, ob alle Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind.

Was ist ein Intendiertes ermessen?

Ein vorgeprägtes (intendiertes) Ermessen ist regelmäßig bei sog. Soll-Vorschriften gegeben und kann auch vorliegen, wenn nach der Gesetzesregelung "regelmäßig" eine bestimmte Rechtsfolge eintreten soll. Eine Vorprägung des Ermessens wird ferner angenommen für die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts gem.

Was ist eine Kann Bestimmung?

Eine Kann-Bestimmung ist keine Vorschrift im strengen Sinne, sondern eine Bestimmung, „nach der im Einzelfall verfahren werden kann, aber nicht verfahren werden muss“, also eher eine Art Ermächtigung als eine Vorschrift.