Wie lange ist ein Gebrauchsmuster gültig?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wie lange ist ein Gebrauchsmuster gültig?
2. Wann wird ein Gebrauchsmuster veröffentlicht?
3. Was ist DRGM?
4. Wo Gebrauchsmuster anmelden?
5. Wo kann man ein Patent anmelden?
6. Wo kann ich Patente nachlesen?
7. Wo kann ich Markennamen prüfen?
8. Wann wird ein Patent veröffentlicht?
9. Was muss ich bei einem Patent beachten?
10. Was benötige ich für ein Patent?

Wie lange ist ein Gebrauchsmuster gültig?

Gebrauchsmusterschutz gibt es zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Ein Patent kann bis zu zwanzig Jahre laufen. Beim Gebrauchsmuster werden die sachlichen Schutzvoraussetzungen wie Neuheit und Erfindungshöhe zunächst nicht geprüft.

Wann wird ein Gebrauchsmuster veröffentlicht?

Eine Patentanmeldung wird 18 Monate nach dem Anmeldetag bzw. Prioritätstag offengelegt. Ein Gebrauchsmuster wird normalerweise nach der formalen Prüfung durch das DPMA veröffentlicht, typischerweise innerhalb weniger Wochen. Mit der Veröffentlichung des Gebrauchsmusters tritt die Schutzwirkung ein.

Was ist DRGM?

Juni 1891 schuf für das Deutsche Kaiserreich die rechtlichen Voraussetzungen, sodass das Kaiserliche Patentamt am 1. Oktober 1891 das „Deutsche Reichs-Gebrauchsmuster“ einführte. Zahlreiche Produkte wurden so zwischen 1891 und etwa 1945 mit der Kennzeichnung „D.R.G.M. ... “ (Deutsches Bundes-Gebrauchsmuster).

Wo Gebrauchsmuster anmelden?

Sie können Ihr Gebrauchsmuster sowohl in Papier als auch auf elektronischem Weg beim DPMA anmelden. Für die Anmeldung in Papier verwenden Sie bitte den "Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters".

Wo kann man ein Patent anmelden?

Wo kann man die Patentanmeldung einreichen? Den Antrag senden Sie an das Deutsche Patent- und Markenamt in München. Sie können Ihre Anmeldung auch persönlich in den Dienststellen München, Jena oder Berlin abgeben. Auch einige Patentinformationszentren nehmen Patentanmeldungen entgegen und leiten sie an das DPMA weiter.

Wo kann ich Patente nachlesen?

Register finden Sie unter: http://www.depatisnet.de (Rechercheseite des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA) http://worldwide.espacenet.com (EPO Datenbank des Europäischen Patentamtes) http://www.uspto.gov (Patentamt der USA) https://patents.google.com/ (Google Patentsuche und Suche nach Stand der Technik)

Wo kann ich Markennamen prüfen?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Wann wird ein Patent veröffentlicht?

Die europäische Patentanmeldung wird nach Ablauf von achtzehn Monaten ab dem Anmelde- bzw. dem frühesten Prioritätstag baldmöglichst veröffentlicht. Sie kann jedoch auf Antrag des Anmelders auch vor Ablauf dieser Frist veröffentlicht werden.

Was muss ich bei einem Patent beachten?

Was Sie mit Ihrer Patentanmeldung einreichen müssen Beschreibung, in der Sie einerseits den bekannten Stand der Technik darstellen und andererseits den Aufbau und Vorteile der eigenen Erfindung schildern. Patentansprüche, in denen Sie festgelegen, was neu an der Erfindung ist und wofür Sie konkret Patentschutz begehren.

Was benötige ich für ein Patent?

Unter anderem sind folgende Unterlagen erforderlich, damit Sie Ihr Patent anmelden können:

1. Eine technische Beschreibung Ihrer Geschäftsidee.
2. Patentansprüche (Schutzumfang Ihres Patents)
3. Zeichnungen Ihrer Idee (falls notwendig)
4. eine Zusammenfassung Ihrer Geschäftsidee (nicht länger als 1.