Waren und dienstleistungsverzeichnis gemäß der Nizzaer Klassifikation?

Inhaltsverzeichnis:

1. Waren und dienstleistungsverzeichnis gemäß der Nizzaer Klassifikation?
2. Was ist ein Leitklassenvorschlag?
3. Was bedeutet Markendarstellung?
4. Was kostet eine Markeneintragung?
5. Wann sollte man eine Marke schützen?
6. Wann macht eine Markenanmeldung Sinn?
7. Wie lange kann eine Marke geschützt werden?
8. Was ist besser Wortmarke oder Wort Bildmarke?
9. Ist das Wort geschützt?
10. Ist der Name patentiert?
11. Wie kann ich den Namen meiner Firma schützen?
12. Welche Namen kann man nicht schützen lassen?
13. Wie prüfe ich ob ein Firmennamen schon vergeben ist?
14. Wie kann ich meinen Firmennamen ändern?

Waren und dienstleistungsverzeichnis gemäß der Nizzaer Klassifikation?

Die "Nizza-Klassifikation" ("Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken", NCL) ist ein internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen. ... Die Nizza-Klassifikation ist in insgesamt 45 Klassen untergliedert, davon 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen.

Was ist ein Leitklassenvorschlag?

Eine der beanspruchten Klassen können Sie als Leitklasse vorschlagen. Die Leitklasse soll den wirtschaftlichen Schwerpunkt der Waren und/oder Dienstleistungen, widerspiegeln, für den die Marke verwendet werden soll. Ihr Leitklassenvorschlag ist für das DPMA nicht verbindlich, er wird aber in der Regel berücksichtigt.

Was bedeutet Markendarstellung?

1. Die Markendarstellung ist zwingender Bestandteil der Markenanmeldung; sie muss die Marke genau wiedergeben! ... Reichen Sie Ihre Marke genau so ein, wie sie geschützt werden soll, denn nachträglich können Sie die Markendarstellung nicht ändern!

Was kostet eine Markeneintragung?

Das DPMA warnt

Gebührenart	Höhe
Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)	290 Euro
Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse)	100 Euro
Anmeldegebühr für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke	900 Euro
Beschleunigte Prüfung der Anmeldung	200 Euro

Wann sollte man eine Marke schützen?

Sobald Unternehmen ihre Marken angemeldet haben, ist ihr Recht geschützt. ... Abgesehen davon, kann es mehrere Jahre dauern, bis die Löschung einer ähnlichen Marke aus dem Markenregister erfolgt. Markeninhaber haben drei Monate Zeit, Widerspruch gegen neue Markeneintragungen einzulegen.

Wann macht eine Markenanmeldung Sinn?

Um derartigen Wettbewerb erfolgreich abwehren zu können, kann es Sinn machen, dass für seine Waren und Dienstleistungen verwendete Kennzeichen als Marke einzutragen. ... Eingetragene Marken ermöglichen dem Markeninhaber zudem auch die wirtschaftliche Verwertung des Kennzeichens durch eine Lizenzierung der Marke an Dritte.

Wie lange kann eine Marke geschützt werden?

Wie lange kann die Marke bestehen? Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Was ist besser Wortmarke oder Wort Bildmarke?

Wort-/Bildmarke. Die reine Wortmarke besteht ausschließlich aus Buchstaben oder Ziffern ohne jegliche grafische Ausgestaltung. Die Bildmarke besteht ausschließlich aus grafischen Gestaltungselementen ohne Buchstaben und Ziffern. ...

Ist das Wort geschützt?

Geschützt ist ein Begriff durch seine staatliche Anerkennung. Das kann durch einen Eintrag im Deutschen Patent- und Markenamt erfolgen, durch staatliche Gesetzgebung selbst oder durch das nachträgliche Einklagen des Markenrechts.

Ist der Name patentiert?

Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren. ... Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Wie kann ich den Namen meiner Firma schützen?

Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden.

Welche Namen kann man nicht schützen lassen?

Nach § 8 Markengesetz kann man sich unter anderem folgendes nicht schützen lassen: Begriffe, die sich als Bezeichnung für Gegenstände und Dienstleistungen eingebürgert und sogenannte Verkehrsgeltung erworben haben, Flaggen und Wappen, Begriffe, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen und.

Wie prüfe ich ob ein Firmennamen schon vergeben ist?

Verfügbarkeit des Firmennamens prüfen Eine erste Google-Suche gibt Ihnen erste Hinweise, ob der Name eventuell schon verwendet wird. Die nächsten Schritte sind Suchen in den gängigen Datenbanken: Unternehmensregister bzw. Bundesanzeiger.

Wie kann ich meinen Firmennamen ändern?

Kosten für die Änderung Die Ummeldung beim Gewerbeamt kostet zwischen 20 und 30 Euro; ist zur Änderung des Firmennamens auch eine Änderung im Handelsregister notwendig, kommen daneben weitere Kosten in Form von Bearbeitungsgebühren und / oder Notarkosten auf Sie zu.