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Inhaltsverzeichnis:
- Wann ist ein Vertrag nicht mehr gültig?
- Welche Bedeutung hat der Grundsatz der Formfreiheit bei Rechtsgeschäften?
- Warum gibt es gesetzliche Formvorschriften?
- Was ist der Unterschied zwischen Textform und Schriftform?
- Was bedeutet in Textform kündigen?
Wann ist ein Vertrag nicht mehr gültig?
Ein Vertrag ist geschlossen, wenn übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen (siehe Vertragsschluss, Rz. 2). Der geschlossene Vertrag ist nichtig, wenn Nichtigkeitsgründe (Unwirksamkeitsgründe) bestehen.
Welche Bedeutung hat der Grundsatz der Formfreiheit bei Rechtsgeschäften?
Formfreiheit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft oder eine Willenserklärung keine besondere Form haben muss, um wirksam zu sein. Daher sind in diesem Fall auch mündliche Verträge oder Erklärungen voll wirksam, z.B. ein mündlich geschlossener Kaufvertrag. Welche Rechtsgeschäfte sind nicht formfrei?
Warum gibt es gesetzliche Formvorschriften?
Das Gesetz verfolgt mit seinen gesetzlichen Formvorschriften 3 verschiedene Ziele: Zum einen hat das Formerfordernis eine Warnfunktion, denn durch das Einhalten einer Form soll das Bewusstsein des Erklärenden für den Inhalt der Erklärung geschärft werden und der Erklärende vor übereilten Entscheidungen bewahrt werden.
Was ist der Unterschied zwischen Textform und Schriftform?
Ein entscheidender Unterschied zwischen Schriftform und Textform liegt also darin, dass bei der Schriftform eine Unterschrift erforderlich ist, bei der Textform nicht. Dies wiederum hat Auswirkungen bei vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Was bedeutet in Textform kündigen?
Die Textform bedeutet, dass eine Kündigung per E-Mail möglich ist. Die Kündigung muss zwar schriftlich erfolgen. Eine eigenhändige Unterschrift ist jedoch nicht zwingend notwendig. Unter Textform versteht der Gesetzgeber neben den klassischen Briefen auch E-Mails ohne Unterschrift.
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